Sachsen (SN)

Landesentwicklungsplan 2013 (LEP 2013)

Fassung vom 12.07.2013

Zusammenfassung

Der Landesentwicklungsplan ist das zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende landesplanerische Gesamtkonzept zur räumlichen Ordnung und Entwicklung Sachsens. Er legt die Ziele und Grundsätze der Raumordnung für die räumliche Ordnung und Entwicklung auf der Grundlage einer Bewertung des Zustandes von Natur und Landschaft sowie der Raumentwicklung fest.

EE-spezifische Regelungen

Nach Z.5.1.1 wirken die Träger der Regionalplanung darauf hin, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien flächensparend, effizient und umweltverträglich erfolgen kann.

Nach Z 5.1.3 sind in den Regionalplänen die räumlichen Voraussetzungen zum Erreichen des Ausbauziels für die Windenergie entsprechend dem Flächenanteil der jeweiligen Planungsregion an der Gesamtfläche des Freistaates Sachsen (regionaler Mindestenergieertrag) zu sichern. Die Nutzung der Windenergie ist dabei durch eine abschließende, flächendeckende Planung nach dem Prinzip der dezentralen Konzentration in den Regionalplänen durch die Festlegung von Vorrang- und Eignungsgebieten zur Nutzung der Windenergie räumlich zu konzentrieren. Nach G 5.1.5 sollen bei der Festlegung von Vorrang- und Eignungsgebieten für die Windenergie unter anderem die Windhöffigkeit, bestehende technogene Vorbelastungen der Landschaft, insbesondere Autobahnen und andere Infrastrukturtrassen sowie die durch den Braunkohlenabbau geprägten Gebietsregionen, Lagen, welche nicht in besonderer Weise die Kulturlandschaft prägen, die Möglichkeiten der Netzeinspeisung, Repowering und die lokale Akzeptanz von Windenergieanlagen, auch im Hinblick auf einen hinreichenden Abstand zu Wohngebieten berücksichtigt werden. Die Nutzung von Waldgebieten soll grundsätzlich vermieden werden.

Nach G 5.1.6 sollen die Träger der Regionalplanung darauf hinwirken, Altanlagen, deren Energieertrag außer Verhältnis zu störenden Auswirkungen steht, durch neue Windenergieanlagen an geeigneten Standorten zu ersetzen. Dazu sollen in den Regionalplänen Vorrang- und Eignungsgebiete oder Teilflächen solcher Gebiete festgelegt werden, innerhalb derer die Errichtung von Windenergieanlagen nur zulässig ist, wenn bestimmte Windenergieanlagen außerhalb von Vorrang- und Eignungsgebieten zurückgebaut werden.

Nach Z 5.1.7 dürfen Flächen für Biomasseanlagen im Bebauungsplan nur festgesetzt werden, wenn die entstehende Abwärme überwiegend genutzt und der Bedarf an Biomasse überwiegend aus der näheren Umgebung gedeckt werden kann.

G 5.1.8 Die Träger der Regionalplanung wirken darauf hin, dass die regionalen Potenziale zur Nutzung der oberflächennahen Geothermie und der Nutzung von Grubenwässern aufgezeigt werden.

Links zur Quelle

http://www.landesentwicklung.sachsen.de/11117.htm

http://www.landesentwicklung.sachsen.de/download/Landesentwicklung/LEP_2013.pdf

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Gesetz zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (SächsLPlG)

Fassung vom 11.06.2010, letzte Änderung vom 11.12.2018

Zusammenfassung

Nach § 1 Abs. 2 sind der Gesamtraum des Freistaates Sachsen und seine Teilräume einschließlich des Untergrunds im Sinne der Leitvorstellung einer nachhaltigen Raumentwicklung nach § 1 Abs. 2 Raumordnungsgesetz durch zusammenfassende, überörtliche und fachübergreifende Raumordnungspläne einschließlich ihrer Verwirklichung sowie durch Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen zu entwickeln, zu ordnen und zu sichern.

EE-spezifische Regelungen

Nach § 2 Abs. 1 darf die Festlegung von Eignungsgebieten nur in Verbindung mit der Festlegung von Vorranggebieten zugunsten der betreffenden Nutzung erfolgen.

Nach § 4 Abs. 1 haben die Regionalen Planungsverbände für ihre Planungsregion einen Regionalplan aufzustellen. In den Regionalplänen sind die Grundsätze und Ziele übergeordneter Planungsebenen auf der Grundlage einer Bewertung des Zustands von Natur und Landschaft, des regionalen Leitbildes sowie der Raumentwicklung räumlich und sachlich auszuformen. Die Regionalpläne müssen sich in die angestrebte Entwicklung des Landes einfügen, wie sie sich aus dem Landesentwicklungsplan sowie aus den für die Raumordnung und Landesentwicklung bedeutsamen Entscheidungen des Landtages ergibt. Hierbei sind die für die Raumordnung und Landesentwicklung bedeutsamen Entscheidungen der Staatsregierung und der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde zu berücksichtigen.

Die Anlage (zu §17 Abs. 2 Satz 1) führt Planungen und Maßnahmen auf, über die Informationen gemäß § 17 Abs. 2 Satz 1 im Raumordnungskataster verfügbar sein müssen:

7. Energieversorgung
7.1 Kraftwerke (mehr als 10 Megawatt Leistung bei konventionellen Energieträgern)
7.2 Fotovoltaik-Freiflächenanlagen (Leistung größer oder gleich 100 Kilowatt)
7.3 Windenergieanlagen (Gesamthöhe größer 35 m oder Leistung größer 100 Kilowatt)
7.4 Wasserkraftanlagen (Leistung größer 100 Kilowatt)
7.5 Anlagen zur Gewinnung von Bioenergie (Leistung größer 500 Kilowatt)
7.6 Anlagen zur Nutzung von Geothermie (Leistung größer 500 Kilowatt) Mittel- und Hochspannungsleitungen im Außenbereich
7.7 Gasversorgungsanlagen und Gashochdruckleitungen (ab 16 bar) im Außenbereich
7.8 Fernwärmeleitungen (Nennweite größer als 200 Millimeter)

15. Regionalplanung
15.1 Vorrang- und Vorbehaltsgebiete (zum Beispiel Natur und Landschaft, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Nutzung Windenergie)
15.2 regionale Grünzüge und Grünzäsuren
15.3 Landschaftsprägende Höhenzüge und Kuppen
15.4 Braunkohlenpläne

Links zur Quelle

http://beck-online.beck.de/?typ=reference&y=100&g=SaLPlG

http://www.landesentwicklung.sachsen.de/download/Landesentwicklung/Landesplanungsgesetz.pdf

https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/11430-Landesplanungsgesetz#ef